Mit dem Digital Services Act setzt die EU neue Regeln für soziale Medien: mehr Verantwortung, mehr Transparenz, strengere Vorgaben für die Plattformen. Aktuell wird vor allem über die Pflichten bei der Entfernung illegaler Inhalte, den Umgang mit Desinformation, die Offenlegung von Empfehlungsalgorithmen und die Einrichtung wirksamer Beschwerdemechanismen diskutiert. Erste Verfahren gegen Unternehmen laufen bereits – ein Hinweis darauf, dass die EU ihre neuen Regeln auch tatsächlich durchsetzt. Allerdings tut sie dies in einem politischen Umfeld, in dem US-Technologiekonzerne und US-Regierung die Moderation von Content als Zensur ansehen. Wir diskutieren mit Expertinnen und Experten darüber, wie effektiv eine Regulierung durch die EU ist.
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